Termin: Mittwoch den 31.05.2023 um 19:30 Uhr
Ort: Römerhalle, Raum im 1. Stock, in der Altstadt 5, 64807 Dieburg
Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung, Sitzungsleitung, Protokoll
Top 2: Philip Krämer, MdB spricht zum Thema Krieg und Frieden
Vor über einem Jahr ist Russlands Armee in die Ukraine einmarschiert, vor über einem Jahr rief Bundeskanzler Olaf Scholz die Zeitenwende aus – mehr als ein Jahr Verteidigungspolitik in einer dramatisch geänderten europäischen Sicherheitslage und mit grüner Beteiligung.
Philip Krämer, unser zuständiger Bundestagsabgeordneter, wird uns einen kurzen Einblick die Arbeit im Verteidigungsausschuss geben und euren Fragen rund um die Themen Bundeswehr, Zeitenwende, Frieden und Sicherheit in Europa Rede und Antwort stehen. Der Austausch mit der Bevölkerung – wie auch im Entstehungsprozess der nationalen Sicherheitsstrategie praktiziert – ist wichtig, um gemeinsame Begriffe von Frieden, Sicherheit und resilienter Gesellschaft zu finden.
Top 3: Haushalt 2023 Entwurf final, Beratung und Beschlussfassung
Der Entwurf steht erneut auf der Tagesordnung, da es noch Fragen gab, die nicht geklärt werden konnten. Außerdem gibt es eine Änderung im Ansatz für die Kosten der Landtagswahl.
Top 4: Landtagswahl 2023 – aktueller Stand
Top 5: 2 Anträge aus dem OV Schaafheim – Beratung und Beschlussfassung
Die Anträge beziehen sich auf das Landtagswahlprogramm und der OV Schaafheim möchte uns seine Anträge vorstellen und bittet um ein Votum
Top 6: Berichte und Verschiedenes
Wir freuen uns auf euch und eine interessante Veranstaltung.
Mit grünen Grüßen Euer Kreisvorstand