BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Darmstadt-Dieburg
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Initiativen Archiv

02.11.2017

Zuständigkeit des Kreistages für mittelbare Beteiligungen

An den Vorsitzender des Haupt-und Finanzausschusses Herrn Hans-Dieter Karl im Hause Darmstadt, den 20.10.2017 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP TOP 2.3 Zuständigkeit des Kreistages für mittelbare Beteiligungen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wir bitten den nachfolgenden Änderungsantrag für die Vorlage 0957/2017 auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. Oktober … weiterlesen

02.11.2017

Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Darmstadt-Dieburg

An den Vorsitzender des Haupt-und Finanzausschusses Herrn Hans-Dieter Karl im Hause Darmstadt, den 20.10.2017 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP TOP 2.9 Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Darmstadt-Dieburg – Antrag CDU Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wir bitten den nachfolgenden Änderungsantrag für die Vorlage 1074/2017 auf der Tagesordnung des Haupt- und … weiterlesen

02.11.2017

Schulschwimmentwicklungskonzept für den Landkreis Darmstadt- Dieburg

An den Vorsitzender des Haupt-und Finanzausschusses Herrn Hans-Dieter Karl im Hause Darmstadt, den 20.10.2017 Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP TOP 2.5 Schulschwimmentwicklungskonzept für den Landkreis Darmstadt- Dieburg (Vorlage: 0603-2017) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wir bitten den nachfolgenden Änderungsantrag für die Vorlage 0603/2017 auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am … weiterlesen

14.08.2017

Senio Zweckverband

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um Aufnahme des nachfolgenden Antrags auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 11. September 2017: Der Kreistag möge beschließen: Der Vorstand des Senio-Zweckverbands wird aufgefordert, dem Kreistag umgehend einen Bericht über die Fehlentwicklungen und Entscheidungen bei dem Projekt Groß-Bieberau „Römerbad“ … weiterlesen

23.03.2017

Keine Abschiebung nach Afghanistan

SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Keine Abschiebung nach Afghanistan – Antrag Die Linke 06.03.2017 – Vorlage 0674- 2017/DaDi; Änderungsantrag Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Wir bitten Sie, den nachstehenden Änderungsantrag bei Aufruf der Vorlage 0674- 2017/DADI in der nächsten Kreistagssitzung am 20. März 2017 zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag: Der Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg fordert die Hessische Landesregierung … weiterlesen

23.03.2017

Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention

Fraktionen der SPD,Bündnis90/Die Grünen,FDP im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg Sehr geehrte Frau Vorsitzende, wir bitten um Aufnahme des nachfolgenden Antrags auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 20. März 2017: Der Kreistag möge beschließen: Der Kreisausschuss wird beauftragt einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention für den Landkreis Darmstadt-Dieburg zu erstellen. Begründung: Im Januar 2015 wurde … weiterlesen

19.01.2017

Zielgruppenorientierte Haushaltssteuerung unter Gleichstellungsgesichtspunkten (Gender Budgeting)

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur  Kreistagssitzung am 13. Februar 2017: Betr.: Zielgruppenorientierte Haushaltssteuerung unter Gleichstellungsgesichtspunkten (Gender Budgeting) Der Kreistag möge beschließen: Beschlussvorschlag:   Der Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg beschließt die stufenweise Einführung von Gender Budgeting bei der Haushaltserstellung. Der Kreisausschuss wird beauftragt, ein Konzept zur Umsetzung zu erstellen, das geeignete Bereiche identifiziert, … weiterlesen

13.12.2016

Einrichtung eines Kreisarchivs

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (mit SPD und FDP?) Betr.: Einrichtung eines Kreisarchivs Der Kreistag möge beschließen: Im Jahr 2017 sind die wesentlichen Maßnahmen zur Einrichtung eines Kreisarchivs durchzuführen. Zu diesem Zweck sind u.a. die notwendigen personellen und finanziellen Voraussetzungen im Haushaltsplan 2017 zu berücksichtigen. Um den personellen Bedarf und die Dimension eines professionell geleiteten Kreis­archivs … weiterlesen

17.12.2015

Radroutenentwicklungsplan

Kreistagssitzung am 14.12.2015 Antrag: Der Kreisausschuss wird beauftragt, für den Landkreis einen Radroutenentwicklungsplan zu erstellen. Dabei soll eine Klassifizierung der Routen in Freizeitrouten, Pendlerrouten und Schnellrouten erfolgen. Der Plan soll auf die bereits bestehenden Routen aufbauen, fehlende Radrouten-Ortsverbindung ergänzen, Lücken in Radroutenverbindungen schließen und bestehende Mängel beseitigen. Umsteigemöglichkeiten zum ÖPNV sind einzubeziehen. Die Hauptrouten sollen … weiterlesen

17.12.2015

Sozialverträglicher Wohnungsbau

04. Dezember 2015 Änderungsantrag zur Vorlage 3171-2015/DaDi Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Änderungsantrag „Sozialverträglicher Wohnungsbau“ Im Haushaltsplan 2016 werden 20.000 Euro bereitgestellt, um ein Konzept zum „sozialverträglichen Wohnungsbau“ zu erstellen. In diesem Konzept sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: • Wie sind die rechtlichen (z.B. Kommunalverfassungsrecht) Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Betätigung des Landkreises und seiner Kommunen im … weiterlesen

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